Patientenrechtegesetz: Fit für Aufklärung und Dokumentation

DGI-Sommersymposium 2017

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Drei Jahre ist das Patientenrechtegesetz inzwischen in Kraft. Doch nach wie vor sind Ärztinnen und Ärzte verunsichert, vor allem, wenn es um Aufklärung und Dokumentation geht. Darum steht dieses Thema im Mittelpunkt des DGI-Sommersymposiums 2017. Die Veranstaltung „Aufklärung und Dokumentation vor dem Hintergrund des Patientenrechtegesetzes und aktueller BGH-Urteile“ findet am 1. Juli in Frankfurt/Main in Zusammenarbeit mit der Landeszahnärztekammer Hessen statt.

Es war die erklärte Absicht des Gesetzgebers, mit dem 2013 in Kraft getretenen Patientenrechtegesetz „die Position der Patientinnen und Patienten gegenüber Leistungserbringern und Krankenkassen zu stärken“. Das Gesetz hatte – erstens – zum Ziel, die relevanten patientenrechtlichen Normen aus dem Richterrecht in Gesetzesnormen überzuleiten. Es sollte – zweitens – Unklarheiten beseitigen, die sich aus der bisherigen Rechtsprechung ergeben hatten, und – drittens – bestehende allgemeine Gesetzesnormen, aus denen Patientenrechte abgeleitet werden können, durch spezifischere Normen zu ergänzen und diese in einem Gesetz zusammenzufassen.

In der Tat wurden „Unklarheiten bestehender Rechtsprechung durch das Gesetz in Teilen beseitigt“. Zu diesem Schluss kommt ein Studienbericht des IGES-Instituts für das Bundesgesundheitsministerium im November 2016, für den Versicherte, Patienten, Verbände und Rechtsexperten befragt wurden. Allerdings belegt diese Untersuchung auch Schwächen des Gesetzes und weiteren Handlungsbedarf. Dazu gehört die Verbesserung der ärztlichen Kommunikation und Dokumentation.

„Auf diesem Gebiet ist in der Tat die Verunsicherung von Ärztinnen und Ärzten groß“, erklärt DGI-Vizepräsident Prof. Dr. Dr. Knut A. Grötz, Wiesbaden. Darum wurde der Wunsch der DGI-Landesverbände, zu diesem Thema eine Veranstaltung zu organisieren, sofort in die Tat umgesetzt. Partner des Sommersymposiums am 1. Juli in Frankfurt/Main ist die Landeszahnärztekammer Hessen. Juristen und Zahnmediziner beleuchten die Anforderungen an Aufklärung und Dokumentation aus ihrer jeweiligen Sicht. Hinzu kommen einzelne Beiträge aus den Landesverbänden zu konkreten Fragestellungen, etwa zu den Themen Fotodokumentation oder DVT. Präsentiert wird auch ein individuelles Aufklärungsblatt zur Implantologie. Geleitet wird die Veranstaltung von DGI-Vizepräsident Prof. Dr. Dr. Knut A. Grötz, Wiesbaden, und DGI-Schriftführer Prof. Dr. Dr. Bilal Al-Nawas, Mainz.


(Stand: 10.03.2017)

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